700 Millionen für Städtebauförderung

Bund investiert 700 Millionen in die Städtebauförderung

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Die Bund-Länder-Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2015 ist diese Woche in Kraft getreten. Der Bund unterstützt damit Städte und Gemeinden bei der Bewältigung des wirtschaftlichen, demografischen, sozialen und ökologischen Wandels. Bundesbauministerin Barbara Hendricks: «In dieser Legislaturperiode investiert der Bund so viel wie noch nie in die Städtebauförderung. In jedem Jahr stehen 700 Millionen Euro Bundesmittel für den Städtebau zur Verfügung, davon allein 150 Millionen Euro für das Programm ‹Soziale Stadt›. Das ist ein klares Signal für Investitionen in die Stadtentwicklung.»

Das Geld fließt in Städte und Gemeinden aller Größenordnungen: In Metropolen genauso wie in kleine Gemeinden im ländlichen Raum. Die Förderung des Bundes löst hohe städtebauliche Gesamtinvestitionen aus, allein im aktuellen Förderjahr 2015 rund 10 Milliarden Euro Folgeinvestitionen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen. Sie ist damit ein erheblicher Wirtschaftsfaktor für die Regionen. Von den Aufträgen profitieren vor allem das lokale Handwerk und Gewerbe.

Für das Förderjahr 2015 stehen folgende Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung zur Verfügung:

• „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zur Förderung der Innenentwicklung (110 Mio. Euro),
• „Stadtumbau“ zur Anpassung an den demographischen und strukturellen Wandel in Ost (105 Mio. Euro) und West (105 Mio. Euro),
• „Soziale Stadt“ für die Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf (150 Mio. Euro Bundesmittel),
• „Städtebaulicher Denkmalschutz“ zum Erhalt historischer Stadtkerne und Stadtquartiere in Ost (70 Mio. Euro) und West (40 Mio. Euro) und
• „Kleinere Städte und Gemeinden“ zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen und dünn besiedelten Raum (70 Mio. Euro).

Schwerpunkte der Förderung 2015 sind die Themen „Grün in der Stadt“ sowie „Barrierefreiheit/Barrierearmut“ für eine generationengerechte Stadt. Diese Förderschwerpunkte wurden von Bund und Ländern explizit in die aktuell unterzeichnete Verwaltungsvereinbarung 2015 aufgenommen.

Die Städtebauförderung ist eine der größten Erfolgsgeschichten der Bundesrepublik. Seit dem Start im Jahr 1971 hat der Bund rund 16 Mrd. Euro für Projekte zur Beseitigung städtebaulicher Missstände, zur Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen und zur Stärkung von Innenstädten und Ortszentren bereitgestellt. Erstmals werden Bund, Länder und Kommunen am kommenden Samstag, 9. Mai 2015, einen Tag der Städtebauförderung durchführen, an dem sich bundesweit 570 Kommunen mit mehr als tausend einzelnen Veranstaltungen beteiligen und die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung in den Mittelpunkt stellen. Städtebauförderung wird damit erstmals auch über die vielen engagierten und beteiligten Initiativen vor Ort hinaus erlebbar.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks: „Am Tag der Städtebauförderung können sich alle Bürgerinnen und Bürger vor Ort ein Bild davon machen, wie gut die Fördergelder angelegt sind. Mit den Städtebauförderprogrammen unterstützen wir die Kommunen, das urbane Lebensumfeld zu gestalten, die Integration zu fördern, Nachbarschaften zu stärken und soziale Brennpunkte zu entschärfen.“

Die Hausspitze des Bundesbauministeriums wird an diesem Tag einzelne Projekte der Städtebauförderung in mehreren Bundesländern besuchen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks in Nordrhein-Westfalen, die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter in Baden-Württemberg, der Parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold in Bayern und Baustaatssekretär Gunter Adler in Sachsen.

Das genaue Programm finden Sie auf unserer Homepage unter www.bmub.bund.de/N51843/ . Sie sind herzlich eingeladen, daran teilzunehmen. Alle Informationen zum Programm, den einzelnen Veranstaltungen und den Kommunen, die sich am Tag der Städtebauförderung beteiligen, finden Sie im Internet unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de und www.staedtebaufoerderung.info

PM BMUB Nr. 102/15